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Kündigung

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Wann ist eine Kündigungsschutzklage sinnvoll?

Die große Mehrzahl aller Arbeitsverhältnisse wird durch Kündigung beendet. Eine Kündigung ist eine einseitig empfangsbedürftige Willenserklärung, die das Arbeitsverhältnis unmittelbar oder nach Ablauf der Kündigungsfrist beenden soll.

Als Arbeitnehmer können Sie die Kündigung akzeptieren oder mittels einer Klage dagegen vorgehen. Eine Kündigungsschutzklage ist zu empfehlen, wenn die Kündigung unwirksam ist oder zumindest Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigung bestehen. Ein Widerspruch gegen eine Kündigung ist rechtlich unbeachtlich. Es bleibt nur die Möglichkeit zu klagen. Einzig im Fall des § 3 KSchG kann beim Betriebsrat Einspruch gegen die Kündigung erhoben werden.

Wer sich entscheidet, gegen eine Kündigung vorzugehen, muss rasch handeln um die dreiwöchige Frist nach Zugang der Kündigung zur Einreichung der Klage einzuhalten. Verstreicht diese Frist, gilt die Kündigung als wirksam, egal ob sie tatsächlich fehlerhaft ist oder nicht. Eine Kündigungsschutzklage wird als unbegründet zurückgewiesen, wenn die Dreiwochenfrist überschritten wurde.

Habe ich Kündigungsschutz?

Wenn Ihr Arbeitsverhältnis unter das KSchG fällt, sind bei der Prüfung der Wirksamkeit des Kündigung die Voraussetzungen dieses Gesetzes zu prüfen. Eine Kündigung ist nur aus verhaltens-, personen- oder betriebsbedingten Gründen möglich.

Das KSchG findet Anwendung, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht (§ 1 Abs. 1 KSchG) und der Betrieb mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Dabei werden Teilzeitbeschäftigte wie folgt berücksichtigt:

  • bis einschließlich 20 Stunden pro Woche: 0,50
  • bis einschließlich 30 Stunden pro Woche: 0,75
  • über 30 Stunden pro Woche: 1,0

Bis zum 31.12.2003 genügte für die Anwendbarkeit des KSchG, wenn der Betrieb mehr als fünf Arbeitnehmer beschäftigte. Wer aufgrund dieser Regelung am 31.12.2003 Kündigungsschutz hatte, behält diesen auch weiterhin, wenn mit ihm zum Zeitpunkt der Kündigung weiterhin mehr als fünf "Altarbeitnehmer" beschäftigt sind. Sind zum Zeitpunkt der Kündigung weniger als fünf der Altarbeitnehmer beschäftigt, verlieren auch die anderen Arbeitnehmer ihren bisherigen Kündigungsschutz. Es ist dann die neue Rechtslage entscheidend. Sind insgesamt mehr als 10 Arbeitnehmer in dem Betrieb beschäftigt, so lebt der Kündigungsschutz wieder auf.

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